Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat vorgeschlagen, die auslaufende UN-Friedensmission im Libanon durch eine EU-mandatierte Truppe zu ersetzen, um ein Sicherheitsvakuum zu vermeiden.
„Wir sollten in der EU prüfen, ob wir sicherstellen können, dass mit einem europäischen Mandat nach der UNIFIL-Mission kein Sicherheitsvakuum entsteht“, sagte Wadephul in einem am Freitag veröffentlichten Interview im RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Wadephul sagte, der Libanon sei mit einer sich stabilisierenden Regierung „momentan eine der hoffnungsvollsten Entwicklungen in der Region“.
Der Libanon und Israel führten am Dienstag und Mittwoch Gespräche auf Botschafterebene in der US-Botschaft in Rom.
Dies ist die sechste Runde persönlicher Verhandlungen seit dem 2. März, als Israel unter dem Vorwand, die Hisbollah zu bekämpfen, mit dem Angriff auf den Libanon begann.
Eines der Haupthindernisse bei den Friedensgesprächen ist das Beharren Israels auf der Aufrechterhaltung der Truppen in den von ihm besetzten libanesischen Gebieten.
Eine von der EU mandatierte Truppe könnte „die Bedingungen für einen Rückzug der israelischen Armee schaffen, ohne dass die Hisbollah mit ihrem Terror zurückkehrt“, fügte der Minister hinzu.
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Wann wurde das Schicksal von UNIFIL entschieden?
Aufgrund des anhaltenden diplomatischen Drucks der Vereinigten Staaten und Israels stimmte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im vergangenen August für die Beendigung der UNIFIL-Mission.
Israelis kritisieren die UN-Truppe oft dafür, dass sie es versäumt habe, die Hisbollah zu entwaffnen, obwohl die Resolution 1701 – das UN-Mandat für die Organisation im Libanon – dies nicht vorschreibt.
Die Vereinigten Staaten fordern die internationale Gemeinschaft dringend dazu auf, die libanesischen Streitkräfte zu verstärken, um die Lücke zu schließen, auch wenn weiterhin Zweifel an der Fähigkeit des Militärs bestehen, der Hisbollah entgegenzutreten.
Auch der libanesische Präsident Joseph Aoun hat seine Unterstützung für die Idee einer internationalen Truppe zum Ausdruck gebracht, sobald das Mandat der UNIFIL endet.
Der wirtschaftlich geschwächten libanesischen Armee fehlen die Mittel, die Ausrüstung und das politische Mandat, um der Hisbollah aktiv entgegenzutreten.
Wenn man die multikonfessionelle libanesische Armee dazu zwingt, die militante Gruppe aggressiv zu entwaffnen, besteht die Gefahr, dass die Armee entlang konfessioneller Linien gespalten wird und ein interner Bürgerkrieg ausgelöst wird, der in der Vergangenheit dazu geführt hat, dass die Armee Koexistenz gegenüber Konfrontation bevorzugt.
UNIFIL im Laufe der Jahre
UNIFIL ist seit der ersten Invasion Israels im Jahr 1978 im Südlibanon tätig und ist eine der am längsten laufenden UN-Missionen der Welt. Die Truppe verfügt derzeit über etwa 7.500 Friedenstruppen aus 48 Ländern.